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By Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

„Allgemeine Geschäftsbedingungen und Standardverträge für Unternehmen" beschäftigt sich mit der Rolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Unternehmensalltag sowie der restriktiven Inhaltskontrolle von Verträgen durch Recht und Gerichte. Auf dieser foundation wird ein an der Abwägung von Nutzen und Risiken orientierter Weg zum Umgang mit rechtlichen Erschwernissen des Geschäftsverkehrs beim Einsatz standardisierter Formulierungen gesucht. Im Vordergrund steht die einfache Erkenntnis, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht primär für Gerichte gemacht werden. Sie sind Geschäfts-, nicht Gerichtsbedingungen. Das Buch will helfen, dieser Priorität folgend mit ihnen umzugehen.

Die Struktur orientiert sich an europäischen und deutschen Rechtssätzen, stellt aber auch die tragenden Entscheidungen hoher Gerichte zu einzelnen Klauseln dar. Möglich ist das gezielte Nachschlagen von Einzelproblemen ebenso wie die systematische Recherche.

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5 Kollision von Bedingungen. Vorrangsregeln Die Kollision von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere in Form von allgemeinen Ein- und Verkaufsbedingungen, stellt im unternehmerischen Verkehr eine weitreichende Problematik dar. Häufig kollidieren Individualvereinbarungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen in Bezug auf denselben Vertrag, etwa weil die Parteien nachträglich mündlich eine Änderung vereinbart haben, obwohl der Vertrag für Änderungen die Schriftform vorsieht. Immer wieder treten aber auch Fälle auf, in denen beide Vertragspartner alle Voraussetzungen für die Einbeziehung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllt haben.

Zweifel wirken sich zum Nachteil des Verwenders aus. § 305c BGB. Überraschende und mehrdeutige Klauseln […] (2) Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen gehen zu Lasten des Verwenders. Das ist aber nur scheinbar eindeutig. Denn zur Erreichung der für den Verwender negativen Rechtsfolge der Unwirksamkeit muss eine Klausel möglichst kundenfeindlich ausgelegt werden. Geht es aber um die Auswirkung einer wirksamen 83 84 85 86 OLG Frankfurt, Urt. v. 1983 – 11 U 4/83, Neue Juristische Wochenschrift 1984, 180.

Die Ermittlung und Beschreibung der materiellen Rechtsgrundlage anhand des Gesetzes soll deshalb hier nicht weiter thematisiert werden. 2. Die zweite Stufe betrachtet die wertende Beurteilung der Angemessenheit oder Unangemessenheit dieser Regelung. Dafür ist eine eingehende Analyse und Abwägung der Interessen der Vertragsparteien unter Berücksichtigung dessen nötig, worauf sich der Vertragspartner des AGB-Verwenders – der Natur des konkreten Vertrages entsprechend steht im Kern die Vertragserfüllung – verlassen können muss.

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